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Beispiele aus den Stasi-Unterlagen

Unterdrückte Reaktionen auf China

Als im Mai 1989 auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking die Armee demokratische Proteste mit Panzern unterdrückte, fürchtete die Stasi Sympathiebekundungen mit den chinesischen Opfern.

Dokument: Schreiben des Stasi-Chefs Erich Mielke zu befürchteten Reaktionen auf China

Einbeziehung "gesellschaftlicher Kräfte"

Die Stasi als Schild und Schwert der Partei agierte nicht alleine, sondern band Parteimitglieder der SED in ihr strategisches Vorgehen gegen Oppositionelle und Ausreisewillige ein. Ein Strategiepapier des MfS aus dem Mai 1989.

Dokument: Gesellschaftliche Kräfte zur Kontrolle von Protesten Ausreisewilliger

Im Dienste der Partei

Das menschenrechtsfeindliche Handeln der "Sicherheitsorgane", zu denen im Jargon der SED auch die Staatssicherheit gehörte, erfolgte in der Regel in Abstimmung oder sogar auf Weisung der Partei. Auch beim Vorgehen gegen Demonstranten während der Rosa-Luxemburg-Gedenkdemonstration am 17. Januar 1988, die auf Meinungsfreiheit pochten. Dazu beispielhaft zwei Mitteilungen aus dem ZK der SED.

Dokument: Weisungen zum Vorgehen gegen Demonstranten am 17. Januar 1988

Theoriepapier

Die Stasi weiß sehr wohl, dass sie mit vielen ihrer Methoden zur Unterdrückung von Meinungsfreiheit illegal handelt. 1989 setzen Denkspiele ein, wie juristisch unangreifbarer operiert werden kann.

Dokument: Strategie zum Umgang mit unliebsamen Meinungsäußerungen